EU-Verfassung "aufgegeben"

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Norle

Administrator

Beiträge: 10 194

Wohnort: Altena

Beruf: Energieelektroniker FR: Anlagentechnik

Sonntag, 8. März 2009, 18:59

EU-Verfassung "aufgegeben"

Zitat

Sonntag, 8. März 2009
EU-Verfassung "aufgegeben"

CSU geht auf Distanz

Die CSU will in ihrem Europa-Wahlprogramm deutlich auf Distanz zur Schwesterpartei gehen. Im Gegensatz zur CDU halten die Christsozialen nicht an einer EU-Verfassung fest. "Wir haben dieses Projekt aufgegeben", sagte der CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl, Markus Ferber, in Berlin.

Seine Partei fordert außerdem eine Volksabstimmung für europäische Themen und eine Direktwahl von Europa-Abgeordneten sowie einen weiteren ermäßigten Mehrwertsteuersatz, schreibt das "Handelsblatt". Die CDU geht derweil mit einem Fünf-Punkte-Plan gegen Finanzmarkt-Exzesse in den Europa-Wahlkampf. Sie will die EU-Erweiterung bremsen.

Quelle : http://www.n-tv.de/1116501.html

Es ähnelt dem bayrischen Wahlkampf als man die Strategie wechselte und sich für die "Pendler-Pauschale" stark machte...Die Motivation ist aber die Glleiche,dem rechten Wählerpotenzial im bürgerlichen Lager "den Hof machen" ,weil man sonst die Wählerschaft nicht halten kann...Ein "Rechtsruck" ? Nein,genau wie man im anderen politischen Lager nicht von einem "Linksruck" sprechen kann...Die grosse Masse der Wähler hat sich in den letzten Wahlen immer deutlicher von der Politik abgekehrt,so das die Parteien um die verbleibenden politischen Wählern kämpfen die man nicht immer der politischen Mitte zuordnen kann....

Eine Ablehnung des EU-Vertrages hätte unüberschaubare tiefgreifende wirtschaftliche Folgen für unser Land und in der wirtschaftlichen Lage im Moment ein fataler Irrtum..

$/g\$

Wakanda

Erleuchteter

Beiträge: 3 887

Wohnort: psst....

Mittwoch, 11. März 2009, 19:29

Zitat von »Norle«

Seine Partei fordert außerdem eine Volksabstimmung für europäische Themen und eine Direktwahl von Europa-Abgeordneten sowie einen weiteren ermäßigten Mehrwertsteuersatz,

Es gibt doch ein Lied "das ist alles nur geklaut", von den Prinzen. Irgendwie erinnert mich dieses oben genannte Zitat daran. Wieder ein Thema, das von der Linken längst gefordert, per Antrag eingebracht und abgelehnt wurde. Nur um es jetzt wieder in leicht veränderter Form als SEINE Forderung in die Öffentlichkeit zu bringen.

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