Auf dem Weg zu gemeinsamen Schulden?

      Auf dem Weg zu gemeinsamen Schulden?

      Die Beschlüsse des Euro-Gipfels

      Auf dem Weg zu gemeinsamen Schulden?

      Die Kritik an den Entscheidungen des Euro-Gipfels ist, trotz des Jas von Bundestag und Bundesrat zu ESM und Fiskalpakt, zum Teil deutlich: Steuerzahler hafteten nun noch mehr für Banken, andere Beschlüsse seien ein großer Schritt in Richtung Vergemeinschaftung von Schulden, sagen Politiker und Ökonomen. Warum sie damit nicht ganz falsch liegen und warum es auch Eurobonds eigentlich längst gibt, erklärt tagesschau.de.

      Von Ralph Sartor, tagesschau.
      Quelle : tagesschau.de/wirtschaft/hinte…gipfelbeschluesse102.html

      ..Womit die europäische Schuldenkrise angefangen hat weis Keiner mehr so recht... Griechenland sollte nur ein Einzelfall sein und bleiben und mittlerweile tummeln sich einige verschuldete EU-Mitglied unter dem Rettungsschirm...Neben Spanien könnte nun auch bald Italien dazu stossen...Der EU-Gipfel sollte da wieder einmal "Fortschritte" bringen hat aber in Wirklichkeit die sogenannte Schuldenunion vorangebracht und zementiert... Hätte die Linke und andere Kläger nicht Klage beim BVG eingereicht wären die Verträge zum EMS etc. in Kraft getretten ohne das der Bürger ,der ja die Party zahlen soll, gefragt wurde..

      Alle roten Linie ("bis hier hin und nicht weiter") die die Kanzlerin jemals aufgestellt hat sind alle auch so schnell wieder einkassiert worden wie sie aufgestellt wurden...Das die Verträge und Vereinbarungen den verschuldeten Ländern ermöglicht billiger an Geld zukommen und uns als Steuerzahler zunehmend belastet wird kaum erwähnt ..und wir werden auch nicht dazu gefragt...Genauso wie Frau Merkel bereit ist ein Teil der Souveränität Deutschlands an die EU abzutetten ohne das Volk zufragen... Aber auch aus SPD,Grüne kommt kein Aufschrei... Lediglich die Linke hat das oberste Gericht angerufen ...

      Was die "Experten" angeht sind verkauft worden...erst durften wir die Banken(deutsche) retten und nun sollen wir Europa retten(EU-Banken)...aber fragen tuet uns Keiner auch die Politiker nicht...

      /g\
      Die Kanzlerin sollte sich endlich ernsthaft Gedanken machen, ob sie ihre verbrecherische Linie gegen ihr eigenes Volk noch länger vertreten will und kann.
      Ihr Votum "Pro-Europa" war, ist und bleibt eine extreme Gefahr für den Bestand der Deutschen Nation, des Deutschen Volkes und aller anderen europäischen Völker und Nationen.
      Die Vergesellschaftung der künstlich, fahrlässig und auch vorsätzlich angehäuften Schulden privater, nationaler und europäischer Banken durch das Befüllen der eigenen privaten Taschen, kann so nicht hingenommen werden.
      Sie sollte sich auch fragen, was sie grundsätzlich falsch gemacht hat, wenn sie von gegnerischer Seite, in Form von Lob eines alten ausgedienten SPD-Politikers , positive Bewertungen erhält.
      Aber immerhin hat Die Linke noch Cojones, gegen den Ausverkauf Deutschlands an die Eurokraten das Bundesverfassungsgericht anzurufen.
      Eigentlich müßten rund achtzig Millionen Anzeigen gegen diese Regierung in Karlsruhe auf dem Tisch liegen.
      Wissen ist Macht aber nichts wissen macht nichts!


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      Hallo Alfons !

      ...Alternativ könnte die Kanzlerin oder die politische Klasse in Berlin einen Volksentscheid oder-befragung in die Wege leiten um sich soo das "OKay" für ihr politisches oder sonstiges Treiben holen oder ? ..es ist aber nicht nur die Angst das das Volk "No" ="Nein" sagt ,sondern auch die Blamage das ihr Treiben (politische Klasse) nur ein Wunschdenken ist und vom Volk nicht unterstützt wird...

      /g\

      Norle schrieb:

      ...Alternativ könnte die Kanzlerin oder die politische Klasse in Berlin einen Volksentscheid oder-befragung in die Wege leiten um sich soo das "OKay

      Mit einer Zustimmung könnte sie da kaum rechnen, wer ist so blöd und zahlt die Schulden anderer ? Im Privatleben macht man es doch auch nicht,

      für die Schulden seines Nachbarn aufkommen. Schulden vergemeinschaften, den Gewinn steckt man in die Tasche, das kennt man von den Banken

      schon.

      Persönlich kann ich mir auch nicht vorstellen - das Staaten wie Griechenland, Zypern, Spanien, Italien und Portugal einen Gedanken daran

      verschwenden - ihre Haushalte in Ordnung " zu bringen! Man denkt da mehr an weitere Milliarden aus der EU-Kasse. Wozu gibt es auch den

      Rettungschirm.

      Europa hängt an einer Unterschrift

      Bundesverfassungsgericht

      Europa hängt an einer Unterschrift

      07.07.2012 · Das Bundesverfassungsgericht muss unter den Augen der Welt einen Beschluss über das Euro-Rettungsgesetz fassen. Lassen die Richter den Bundespräsidenten unterschreiben, dann gibt es kein Zurück mehr.
      Von Melanie Amann
      Quelle : faz.net/aktuell/wirtschaft/bun…nterschrift-11813446.html

      ..Ich weiss nicht ob jedem Bürger es bewusst ist das der Vertrag wenn er nicht vom BVG gestoppt wird "endgültig" ist und dies ohne das deutsche Volk dazu zu fragen ! Ökonomen,Wirtschexperten ,Wissenschaftler... die Reihe derer die Protest gegen dieses Abkommen einlegen ist lang... Und alle sollen "Spinner" sein nur weil sie nicht der Meinung von Frau Merkel und Herrn Schäuble sind ?

      /g\

      ...Politiker der Schwarz-Gelben Koalition versuchen das BVG (Bundesverfassungsgericht) unter Druck zu setzen..z.Bsp. : > Schäuble warnt Richter vor „Verwerfungen“ ..selbst der Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt liess sich zu so einer Äusserung hinreissen... Ist das nun ein Zeichen das die Kläger richtig lagen und das das Vertragswerk mit recht überprüft werden muss oder bestärkt sich der Eindruck das die Feinde unserer Verfassung nicht bei den Extremen sind sondern mitten im Parlament ???

      /g\

      Norle schrieb:

      Ist das nun ein Zeichen das die Kläger richtig lagen und das das Vertragswerk mit recht überprüft werden muss oder bestärkt sich der Eindruck das die Feinde unserer Verfassung nicht bei den Extremen sind sondern mitten im Parlament ???
      Für mich sind das nicht nur die von Dir bemerkten Tatsachen.
      Fakt ist, daß das Bundesverfassungsgericht systematisch und schon immer zu politischen Zwecken gesteuert, also mißbraucht wurde und wird.
      Daß der jetzigen Regierung der @rsch auf Grundeis geht und sie nicht mehr mit subtilen Mitteln das Gericht lenken kann, sondern zu überaus primitiven Mitteln der direkten und offenen Beeinflussung greifen muß, zeigt eindeutig, daß die Maßnahmen die dort zur Anklage kommen sollen, doch zu vollem Recht auf den Tischen der Verfassungsrichter liegen.
      Daß dann auch noch ausgediente ehemalige Politiker zur Verstärkung aus der Versenkung geholt werden müssen, beweist eindeutig, daß diese Regierung mächtig verzweifelt sein muß.
      Um ihre Pfründe
      doch noch sichern zu können, greifen diese "Politiker" zu den seltsamsten und kleinsten Strohhalmen . . .
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      Norle schrieb:

      und dies ohne das deutsche Volk dazu zu fragen
      Das Volk wurde befragt, denn der Bundestag hat die Zustimmunggesetze erlassen. So ist das nunmal in einer parlamentarischen Demokratie.

      Willst Du wirklich ne Volksabstimmung über dieses Thema? Wieviele Bundesbürger, meinst Du, werden sich ein sachlich fundiertes Urteil über die gesamte Angelegenheit bilden können? Kannst Du es selbst?

      Norle schrieb:

      Ökonomen,Wirtschexperten ,Wissenschaftler... die Reihe derer die Protest gegen dieses Abkommen einlegen ist lang...
      Die Reihe derer, die dem wie es gemacht wird zustimmen, ist mindestens ebenso lang.
      Wer hat nun Recht???

      fuchur schrieb:

      Die Reihe derer, die dem wie es gemacht wird zustimmen, ist mindestens ebenso lang.
      Wer hat nun Recht???
      ..und woher nehmen die die dafür sind das Recht die die dagegen sind zu beschimpfen und zum Teil zu verunglimpfen nur weil sie zu einem anderen Ergebnis kommen oder anderer Meinung sind ? Oder greift hier die "Basta"-Methode = "alternativlos" wie es heiss....???

      fuchur schrieb:

      Das Volk wurde befragt, denn der Bundestag hat die Zustimmunggesetze erlassen. So ist das nunmal in einer parlamentarischen Demokratie.
      ..Tatsache ist doch aber das viele Abgeordnete im Sinne ihrer Partei - auf Zuruf der Fraktionsspitze - abgestimmt haben ...Anders gesagt : fragt man den Abgeordnete zu den Inhalten jener Gesetze etc. wird man feststellen das die Wenigsten eigentlich wissen über was sie abgestimmt haben... Eben Fraktionswille über Wille des Abgeordneten und das finde ich schon bedenklich wenn man von Demokratie spricht...

      /g\

      Norle schrieb:

      und woher nehmen die die dafür sind das Recht die die dagegen sind zu beschimpfen und zum Teil zu verunglimpfen nur weil sie zu einem anderen Ergebnis kommen oder anderer Meinung sind ?
      Das ist doch durch die Piraten salonfähig geworden. Ein schöner "Shit-Storm" über diejeniegen, die eine andere Meinung haben. So sieht das zukünftige Gesellschaftsbild in Deutschland aus. Man sollte sich daran gewöhnen...

      Norle schrieb:

      Anders gesagt : fragt man den Abgeordnete zu den Inhalten jener Gesetze etc. wird man feststellen das die Wenigsten eigentlich wissen über was sie abgestimmt haben...
      Und Du meinst das kann der einfache Bürger besser???
      Glaubst Du ernsthaft, dass sich die Bürger inhaltlich, sachlich mit dem Thema auseinandersetzen? Ich denke: Nein. Die Abstimmung würden am Ende die gewinnen, die die Sache besser verkaufen, nicht die, die die besseren Argumente haben...


      Norle schrieb:

      Eben Fraktionswille über Wille des Abgeordneten und das finde ich schon bedenklich wenn man von Demokratie spricht...
      Die Form dieser Demokratie ist so gewollt. Ein gewisse Verlässlichkeit möchte ich auch haben, wenn ich einen Abgeordneten einer Partei wähle. Eben dass er die Grundzüge der politischen Richtung mitgeht. Ich wähle doch nicht nen Abgeordneten der Linken, der dann plötzlich sein Gewissen erkennt und immer schön auf FDP-Kurs abstimmt...
      Alternativ müsste man die Parteien abschaffen und die Abgeordneten komplett in direkter Wahl bestimmen. Und man darf gespannt sein, wie er abstimmen wird und vor allem woher er seine politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Sachkenntnisse bezieht. Soll er stundenlang vorm Netz sitzen und sich schlau lesen? Und dann hoffen wir mal, dass er die richtigen Seiten erwischt...

      fuchur schrieb:

      Die Form dieser Demokratie ist so gewollt. Ein gewisse Verlässlichkeit möchte ich auch haben, wenn ich einen Abgeordneten einer Partei wähle. Eben dass er die Grundzüge der politischen Richtung mitgeht. Ich wähle doch nicht nen Abgeordneten der Linken, der dann plötzlich sein Gewissen erkennt und immer schön auf FDP-Kurs abstimmt...
      Da gehst Du aber mächtig blauäugig an die Sache heran . . .
      Demokratie heißt immer noch fast wörtlich übersetzt "Volksherrschaft" . . .
      Praktisch kann man das, was hier idELa innen- und außenpolitsch so vor sich geht, als "Herrschaft über und gegen das Volk" nennen . . .
      Artikel 20 Absatz (2) GG steht seit Jahren nur noch auf dem Papier . . .
      Bisher war es doch so, daß ich mich auf die von mir gewählte Partei verlassen konnte (dachte ich zumindestens), teilweise war das ja auch so oder so ähnlich.
      Seit einigen Wahlperioden ist das aber bei keiner einzigen Partei der Fall, allein schon das politische Spektrum aller Parteien hat sich extrem nach links verschoben, sodaß es, außer ein paar Extremisten, so richtig keine einzige Partei rechts der Mitte gibt (man erkennt das an der Behandlung der Fragen zum Zuzug von Ausländern und/oder bei der ängstlichen Zurückhaltung beim Kampf gegen die massive (noch) schleichende Islamisierung Deutschlands, Europas und der gesamten westlichen Welt.
      Das aber nur so nebenbei . . .
      Auffällig bei der Politik auf kommunaler, Landes- und Bundesebene ist aber das Faktum, daß keine einzige Partei noch die Menschen vertritt, deren Stimme sie mal gewesen ist, geschweige denn das eigene Volk.
      Man verweigert dem Deutschen Volk die Mitbestimmung, in dem man sich stets und ständig von den Wahlverspreche(r)n distanziert und über den Wählerwillen hinweg regiert und als neuestes Beispiel bei der Frage der persönlichen Datensicherheit sogar am Parlament vorbei.
      Bestes Beispiel ist doch diese ganze Europa-Klüngelei, die europäische Bankenrettung (denn nichts anderes ist dieser "Rettungsschirm"), das krampfartige Festhalten am Euro und und und . . .
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      fuchur schrieb:

      Zitat von »Norle« Eben Fraktionswille über Wille des Abgeordneten und das finde ich schon bedenklich wenn man von Demokratie spricht...
      Die Form dieser Demokratie ist so gewollt. Ein gewisse Verlässlichkeit möchte ich auch haben, wenn ich einen Abgeordneten einer Partei wähle. Eben dass er die Grundzüge der politischen Richtung mitgeht.
      ..wenn der einzelne Abgeordnete eh`nur eine untergeordnete Rolle gegenüber der Partei hat wäre es doch ehrlicher und konsequenter dem zahlenden Steuerzahler gegenüber das man den Grossteil der ca. 600 Abgeordneten nach Hause schickt bis auf die kleine Anzahl Parteipolitiker die das politische Geschäft betreiben... Kurze und schnelle Kontakte zwischen den einzelnen Parteizentralen würden dann endlose Debatten im Bundestag,deren Ausgang schon feststeht bevor sie anfangen,ersetzen...oder ?

      /g\

      Warnung vor Zerfall der Währungsunion

      Warnung vor Zerfall der Währungsunion

      Juncker will „alle verfügbaren Mittel“ einsetzen

      30.07.2012 · Jean-Claude Juncker kündigt schnelle Entscheidungen in der Schuldenkrise an. „Die Welt redet darüber, ob es die Eurozone in einigen Monaten noch gibt.“ Der Chef der Eurogruppe will daher „alle verfügbaren Mittel“ nutzen.
      Quelle : faz.net/aktuell/wirtschaft/war…l-einsetzen-11837338.html

      ..ohne das man jetzt als Laie des Finanzmaktes in Panik gerät machen die Aussagen der verantwortlichen Politiker alles andere als Hoffnung..."Auf ins letzte Gefecht ?" oder wie soll man die Aussagen werten das Alle "alles" unternehmen wollen um den Euro,die Eurozone zu retten...Das Deutschland am Ende dieses "Gefecht`s" sich verhoben und überschuldet hat sagen namhafte Ökonomen voraus und bitter ist nur das die Politiker die es verzapfen nicht zahlen sondern die Bürger die nie gefragt wurden...


      /g\

      Alle sollen für Schulden haften

      Montag, 06. August 2012

      Gabriel strebt Strategiewechsel an

      Alle sollen für Schulden haften

      Die Euro-Staaten sollen gemeinschaftlich für ihre Schulden haften, fordert SPD-Chef Gabriel. Zur Bedingung macht er eine gemeinsame Haushaltskontrolle. Dazu will er das Grundgesetz ändern. Die Euro-Politik der Regierung hält Gabriel für gescheitert. Jüngste Äußerungen von Italiens Premier Monti stoßen derweil auf scharfe Kritik
      Quelle : n-tv.de/politik/Alle-sollen-fu…aften-article6897716.html

      ..Na langsam aber sicher kommt hier die Butter bei die Fische... Oder langsam kommt die Wahrheit an Licht.. Deutschland wird für die "Vereinigten Staaten von Europa" verhökert..Gemeinsame Schuldentilgung,gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik und der deutsche Bürger wird nicht gefragt sondern soll nur zahlen...

      /g\


      Umfrage zeigt: Deutsche wollen die Schuldenunion nicht

      Keine Gunst für SPD-Pläne zur gemeinsamen Haftung

      Umfrage zeigt: Deutsche wollen die Schuldenunion nicht

      Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel tritt nun auch Ex-Finanzminister Steinbrück für eine europäische Schuldenunion ein. Die Sozialdemokraten wagen sich damit auf schwieriges Terrain: Die Deutschen wollen die gemeinsame Haftung nicht. Eine FOCUS-Umfrage zeigt das deutlich
      Quelle : focus.de/finanzen/news/staatsv…ion-nicht_aid_798041.html

      ..diese Umfrage zeigt einmal mehr das die Meinung der Bürger sich nicht mit der Meinung von Politikern decken. Ob Afghanistan,Bankenrettung,gemeinsame Schulden etc. zeigt deutlich wie dringend hier mal das Volk zu Worte kommen müsste,aber da werden die Politiker sich drum herum mogeln. Denn sollte es eine Volksabstimmung geben wird sie wahrscheinlich so negativ ausgehen wie jene Umfrage.Nicht weil das Volk negativ eingestellt ist sondern weil es die Politik nicht versteht das Volk zu informieren.So aber haben viele Bürger das Gefühl das Deutschland "Scheibchenweise" verscheuert wird...

      /g\

      RedGrouper schrieb:

      ....drehen wir das Rad mal kräftig zurück und überlassen die nördlichen und östlichen Bundesländern ihr Schicksal.

      Ich als Bürger der "Geberländer" der BRD habe keine Lust mehr, den Nord-Osten mit durchzufüttern.....:-)

      ..ja nun... wir brauchen das Rad nicht zurück zu drehen oder das Rad neu erfinden,Fakt ist sozusagen ab heute das aus der Währungsunion nun eine Schuldenunion geworden ist ( BVG-Urteil). Deutschland kann nun demnächst halb Europa ernähren bzw. mit frischen Geld versorgen und selbst kann sie dem arbeitenden deutschen Volk noch nicht mal eine vernünftige Rente garantieren...Aber Europa ist wichtig,selbst wenn ein Schuldnerstaat nicht spart - gegen Auflagen verstösst bekommt er trotzdem Geld weil sonst der Euro fällt.. Und wer bezahlt die Partie ? Na ? Jawohl ,unser deutsche Michel !

      /g\
      Die EU ist weit davon entfernt eine foederalistische Union wie die BRD zu sein, von daher ist dieser Vergleich nicht zulaessig:-}

      Ich schaetze mal das dieses Urteil auch dazu fuehrt das noch mehr Fachkraefte Deutschland bzw. die EU verlassen. Bis jetzt verlassen jaehrlich 150.000 Buerger D-land, es werden mehr werden, auch bei den Rentnern die sich dann vom Acker machen. In Namibia zahlt man 300-400 Euro in guten Altersheimen mit Vollverpflegung, teilweise deutschsprachig und Rundumversorgung.
      Gras wächst auch nicht schneller wenn man daran zieht(namibisches Sprichwort)

      Kierkegaard schrieb:

      Die EU ist weit davon entfernt eine foederalistische Union wie die BRD zu sein, von daher ist dieser Vergleich nicht zulaessig:-}
      Vergleichbar scheint das beides scheinbar doch zu sein, denn die eurokratischen Bestrebungen gehen in die eine oder andere Richtung . . .
      Weltweit zerfallen die mehr oder weniger gewaltsam zusammengeklitterten "Bündnisse" aller Art, das ist nun mal Fakt.
      Und ausgerechnet in einer Bundesrepublik, die als eher schlecht als recht funktionierenden Föderation am Rande einer Katastrophe vor sich hin gammelt, wird von einem "starken Europa" gelabert und Milliarden von Euro werden sinn- und verstandlos verbrannt, um einen Alptraum eines eurokratischen Regimes traurige Wahrheit werden zu lassen.
      Selbst der als heroisches Vorbild hergenommene tönerne Koloß "Vereinigte Staaten von Amerika" krankt an diesem schädlichen Gigantismus, obwohl dort völlig andere Grundlagen bei seiner Entstehung vorlagen, als in einem multinationalen und multikulturellen in Jahrhunderten gewachsenen Viel-Völker-Kontinent Europa.
      Natürlich wird ein starkes Europa notwendig sein, um weltweit bestehen zu können aber keine "EUdSSR", keine "Europäische Föderation" und kein irgendwie anders geartetes eurokratisches Konglomerat wirtschaftlich am Boden liegender Länder, sondern ein Europa der Nationalstaaten, die sich mit eigenständiger Souveränität, mit starken nationalen Wirtschaften, mit eigenständigen völlig unabhängigen Regierungen, mit stolzen selbstbewußten Völkern politisch frei und selbstständig aber wirtschaftlich zusammenarbeitend eben diese "Europa der Nationalstaaten" gegenüber der Welt zeigen.
      Wissen ist Macht aber nichts wissen macht nichts!


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      wirtschaftliche Staerke ist Europa schon laengst entglitten, durch Globalisierung und Oeffnung der Maerkte geben jetzt die Schwellenlaender sowie der erwachte Gigant China die pace an.Mit den Produktionskosten der Schwellenlaender kann kein Land in Europa oder die USA konkurrieren.Und die Menschen in den Industrienationen wurde ja auch ueber Jahrzehnte eingeblaeut das billig gut ist. Kredite gab es ja fuer jeden Mist, es wurde nicht mehr auf ein Auto, Waschnmaschine, TV gespart. Die Devise war und ist: haben, haben, haben, kaum das etwas neu auf dem Markt war.Und die Wirtschaft hat das unterstuetzt, ueberall Kreditkarten, kaufen auf Pump etc.Doch auf einmal geht es nicht mehr vorwaerts, Stillstand und Verzicht sind angesagt, doch keiner macht mit, alle wollen mehr, mehr.Dabei ist der Zug mit MEHR schon lange abgefahren in Richtung Malaysia, Thailand, Indien, China und andere Laender mehr.
      Gras wächst auch nicht schneller wenn man daran zieht(namibisches Sprichwort)