Merkel muss Schlappe fürchten

      Merkel muss Schlappe fürchten

      ..hat die Kanzlerin sich verschätzt oder manche Entwicklung unterschätzt ?... mehr >

      In Sachen Rettungsschirm war vielen Abgeordneten ihrer Partei in letzter Zeit anzusehen das man sich nicht wohl fühlte mit dem ständigen "rein in die Kartoffeln,raus aus den Kartoffeln".. und vieles kann man den Bürgern vor Ort = Wähler auch einfach nicht erklären oder vermitteln... Gespart wird an Bildung für unsere Jugend damit wir die Schulden von anderen Staaten bezahlen können... Wenn sie versuchen sollte es "durchzudrücken" wird sie wohl nicht nur an Stimmen scheitern ,sondern dann ist es Zeit zu gehen...

      /g\

      Schwarz-Gelb ringt um Geschlossenheit

      Stehen uns Neuwahlen ins Haus wenn die Abstimmung zum ZU-Rettungsschirm im Bundestag scheitert ? ...mehr >

      Das nicht immer alle Abgeordneten der Koalition gleicher Meinung sind ist normal aber wichtig ist das in wichtigen Abstimmungen die Regierungsmehrheit "steht"... Und gerade dies scheint nicht mehr der Fall zu sein... Wenn massgebliche Abgeordneten signalsieren mit "Nein" zu stimmen und Vertretter von Wirtschaftsverbände Änderungen der Maastrich-Verträge fordern dann glaube ich hat die Kanzlerin die den Euro retten wollte ein massives Problem,das diese Leute langsam aber sicher von Europa die "Schnauze voll" haben...Und immer mehr Rechte und Befugnisse an die EU abtretten dazu sind die allerwenigsten Abgeordneten aller Parteien in Berlin bereit... Langsam aber sicher steht die Kanzlerin vor einen grossen Scherbenhaufen...

      /g\

      Merkel ohne eigene Mehrheit

      sogenannte "Probeabstimmungen" im Schwarz-Gelben-Lager zum Gesetzvorhaben "Euro-Rettungsschirm" gingen gestern "in die Hose"...mehr >

      man sagt zwar eine verpatzte Generalprobe garantiert ein gutes Finale... sagt man.. aber es stehen die Zeichen auf Sturm nicht nur seit gestern sondern die Zeichen das auch die "treuesten" Parteimitglieder nicht mehr gewillt sind alles mit zu tragen aus reiner Parteidisziplin mehren sich schon seit Längerem... In den Parteipräsidien von Schwarz-Gelb hofft man die Abtrünnigen bis zur Entscheidung noch um zubiegen...Das die Partei immer Recht hat kommt mir doch irgendwie bekannt vor...

      /g\

      Schwarz-Gelb zählt Abweichler

      Dienstag, 27. September 2011

      Probeabstimmung zum Rettungsschirm

      Schwarz-Gelb zählt Abweichler

      Die Regierungsfraktionen arbeiten fieberhaft daran, die Kanzlermehrheit für den Euro-Rettungsschimr EFSF zusammenzubringen. Die Zahl der offenen Abweichler ist dabei allerdings recht konstant. Bei der Union gibt es elf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, bei der FDP stimmen wohl zwei Abgeordnete dagegen. Bei 19 Nein-Sagern liegt die Schmerzgrenze für die Kanzlermehrheit.
      Quelle : n-tv.de/politik/Schwarz-Gelb-z…chler-article4402741.html

      Im Prinzip braucht die Kanzlerin keine Bedenken haben wegen Kanzlermehrheit oder nicht,denn Sozis und Grüne stehen schon spalier um ihr zu helfen und das Gesetz gegen das Volk und alle Bedenken zu verabschieden....Es wurden nochmal viele Versprechen von der Kanzlerin gemacht aber wie wir aus den vergangen Tagen,Wochen und Monate wissen ist es nur eine Frage der Zeit bis diese Versprechen wieder kassiert werden...

      /g\


      Der Regierung droht ein „furchtbares Gewürge“

      Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm

      Der Regierung droht ein „furchtbares Gewürge“

      Mittwoch, 28.09.2011, 14:50 · von FOCUS-Online-Redakteurin Sandra Tjong

      Die Regierung hofft auf eine Kanzlermehrheit bei der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm. Kommt es nicht dazu, befürchtet Politikberater Spreng zunehmende Handlungsunfähigkeit. Doch auch so droht die nächste Krise.
      Quelle : focus.de/politik/deutschland/t…-gewuerge_aid_669787.html

      ..es glich einer Generalmobilmachung was da von führenden Politikern der Union "auf die Beine" gestellt wurde um Zweifler im Sinne der Regierung umzustimmen... Ob Morgen die Kanzlermehrheit steht werden wir sehen,denn Druck bishin von persönlicher Anfeindung und übler Nachreden hat man zugenüge auf die Zweifler gemacht ... Verlierer sind jetzt schon die deutschen Steuerzahler,die Mehrheitlich gegen die Erweiterung sind aber Keine Partei im Bundestag nimmt das zur Kenntnis...und natürlich die nachfolgenden Generationen die immer mehr Last und Schulden zu tigen haben....

      /g\


      Norle schrieb:

      und natürlich die nachfolgenden Generationen die immer mehr Last und Schulden zu tilgen haben....

      Da sollte man zwei Sachen nicht durcheinanderwerfen..
      Die eigenen Schulden und was die Kredite für Griechenlad betrifft:
      Eine immense Mehrbelastung gibt es nur im Fall einer Pleite Griechenlands, wenn die Kredite nicht zurückgezahlt werden und die Bürgschaften tatsächlich abgerufen werden.
      =k?
      Verstehen kann man das Leben nur rückwärts. Leben muss man es vorwärts.

      !/1

      Norle schrieb:

      Verlierer sind jetzt schon die deutschen Steuerzahler,die Mehrheitlich gegen die Erweiterung sind aber Keine Partei im Bundestag nimmt das zur Kenntnis
      Tja, wir haben nunmal eine parlamentarische Demokratie und die Parteien sind von Bürger gewäht um vier Jahre lang ihre Arbeit zu machen.
      Wenn der Bürger dann der Meinung ist, dass sie diese schlecht gemacht haben, ist es an ihnen bei der nächsten Wahl entsprechend abzustimmen.

      Es kann sicherlich nicht angehen, dass der Bundestag ständig seine Nase in den Wind irgendwelcher Umfragen hält und dann immer so entscheidet wie gerade die allgemeine Stimmung ist. Denn mehr als Stimmung kann es nicht sein. Stimmung, die geprägt ist von der oberflächlichen medialen Darstellung der Problematik. Es wird wohl keiner behaupten, dass alle Bundesbürger mit der notwendigen Fachkompetenz ausgestattet sind (oder sich diese aneignen oder entsprechend beraten lassen können), um einen derartigen Sachverhalt objektiv beurteilen zu können.

      Ich darf bei dieser Gelegenheit nochmal daran erinnern, wie groß das Geschrei war, als nach dem Fukushima-Vorfall der rasante Atomausstieg beschlossen wurde. Dort wurde gerade kritisiert, dass man einen derartigen Beschluß wohl nur auf Grund der allgemeinen Stimmungslage in der Bevölkerung gefasst habe.
      Und jetzt soll ein solches Verhalten plötzlich wieder richtig sein???
      Ich denke man sollte sich mal entscheiden was man denn nun von der Politik erwartet, bevor man kritisiert, denn ansonsten erscheint die Kritik doch sehr unglaubwürdig. Eben nur als Kritik des Kritisierens wegen...
      -M-

      fuchur schrieb:

      Es kann sicherlich nicht angehen, dass der Bundestag ständig seine Nase in den Wind irgendwelcher Umfragen hält und dann immer so entscheidet wie gerade die allgemeine Stimmung ist. Denn mehr als Stimmung kann es nicht sein.
      ...was Du so als geringschätzend als Stimmung bezeichnet ist dieser Tage für viele Bürger eine wichtige Angelegenheit...Letztlich betrifft die Sache jeden Steuerzahler auch wenn er nicht direkt der Nutzniesser des Ganzen ist,sondern wieder einmal mehr Banken,Unternehmen etc. Aber der Bürger will selber entscheiden wie z. Bsp. "Europa-Vertrag..ja oder nein" und will nicht von der Politik entmündigt werden. Und die Angelegenheit mit der Erweiterung geht auch alle Bürger was an ,weil man dann auch praktisch für nachfolgende Generationen entscheidet und das sollte man nicht irgendwelchen Parteistrategen überlassen......

      fuchur schrieb:

      Es wird wohl keiner behaupten, dass alle Bundesbürger mit der notwendigen Fachkompetenz ausgestattet sind (oder sich diese aneignen oder entsprechend beraten lassen können), um einen derartigen Sachverhalt objektiv beurteilen zu können.

      ..die notwendige Fachkomtenz die Du beim Bürger anzweifels ist aber auch nachweisslich nicht bei den Abgeordneten zu finden ,sonst wären ja die vielen,vielen Sondersitzungen,Rettungspakete etc. nicht nötig gewesen wenn man die Fachkompetenz besitzen würde und wüsste was man tuet ....Man bräuchte dann auch nicht ein Urteil des höchsten Gericht das die Regierung anhält den Haushaltsausschuss zu informieren...Mit Informationen hapert es sowieso,denn von alleine informiert die Politik nicht den Bürger ....

      /g\
      ...Was die Presse vor der Entscheidung zur Erweiterung so sagt ... mehr >

      Wie auch die Pressemeinungen zeigen sind die meisten Fehler auf das nationale Kleindenken zurück zu führen. Ob aber die Bürger bereit sind ihre nationale Interessen aufzugeben für ein grosses Europa wird sich zeigen... Abstimmen darüber dürfen sie so oder so nicht...

      /g\

      Norle schrieb:

      was Du so als geringschätzend als Stimmung bezeichnet
      ich meine das keineswegs geringschätzig, es ist einfach nur eine Feststellung.

      Norle schrieb:

      sondern wieder einmal mehr Banken,Unternehmen etc
      diese Plattitude kann ich eigentlich nicht mehr hören. Da wird mal platt dahergeredet, dass immer nur die Banken gerettet werden, ohne die weitergehenden Folgen auch nur im Ansatz zu erwähnen.
      Mir gefällt es auch nicht, dass der Finanzmarkt nicht vernünftig reguliert wird, so dass es möglichst gar nicht erst zu so einer Situation wie jetzt kommt, aber jetzt, im Moment haben wir sie nunmal und müssen reagieren. Und da hilft kein Lamentieren über was hätte sein können, wenn man mal rechtzeitig gemacht hätte...


      Norle schrieb:

      Aber der Bürger will selber entscheiden wie z. Bsp. "Europa-Vertrag..ja oder nein" und will nicht von der Politik entmündigt werden. Und die Angelegenheit mit der Erweiterung geht auch alle Bürger was an ,weil man dann auch praktisch für nachfolgende Generationen entscheidet und das sollte man nicht irgendwelchen Parteistrategen überlassen......
      Dann möge der Bürger bei der nächsten Wahl seinem Wunsch Ausdruck verleihen, in dem er Parteien in die Verantwortung wählt, die diesen Weg gehen wollen und mehr Elemente einer direkten Demokratie einführen...

      Norle schrieb:

      die notwendige Fachkomtenz die Du beim Bürger anzweifels ist aber auch nachweisslich nicht bei den Abgeordneten zu finden
      Achso, und das ist dann ein Argument der Stimmungslage der Bürger zu folgen, aber nicht der Mehrheit der Abgeordneten? Weil sie also beide keine Ahnung haben... Was ist denn das für ne Logik??? Münze geworfen?

      Norle schrieb:

      sonst wären ja die vielen,vielen Sondersitzungen,Rettungspakete etc. nicht nötig gewesen wenn man die Fachkompetenz besitzen würde und wüsste was man tuet
      im Gegensatz zum Bürger hat der Abgeordnete eben die Pflicht und auch die Möglichkeit sich in etlichen Sondersitzungen und Beratungen tage-, wochen- oder monatelang intensiv mit der Problematik auseinanderzusetzen und sich entsprechend zu informieren.
      Für mich das auch völlig normal, denn ich möchte keinen Abgeordneten haben, der meint auf allen Gebieten die endgültige Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben und vollkommen beratungsresistent ist.

      Flora schrieb:

      Es kann doch durchaus so richtig sein, wie entschieden wurde, oder?

      Was soll daran jetzt richtig gewesen sein ? ... das man Abgeordnete wegen ihrer Überzeugung und Meinung gemieden bis gemobbt hat ? ..das man wieder wie so oft nur die "halbe Wahrheit" erzählte ? ..das der Rettungsschirm keine Sicherung für marode Länder sein soll,sondern die ultimative Bankenrettung schlechthin... Das der deutsche Steuerzahler jetzt ab heute noch mehr Schulden pro Kopf hat... das die nächste Euro-Rettung bald wieder hier in diesem Theater ansteht... die Probleme sind nicht gelöst sondern nur vertagt !

      /g\

      ..welche Ruhe ? Dazu hat man in der Vergangenheit viel zu oft versucht die Probleme auszusitzen.. nichts zu tun oder viel zu spät was zu tun....Vertrauen ist verloren gegangen und das kommt auch nicht so schnell wieder...Weder beim Bürger noch an Märkten... eine negative Nachricht und schon steht das Haus in Flammen... soviel zu Ruhe....

      /g\