SPD will mehr Volksentscheide

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Norle

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Sonntag, 11. Juli 2010, 18:00

SPD will mehr Volksentscheide

Zitat

Politik
Sonntag, 11. Juli 2010

Verfassungsänderung im Bundestag

SPD will mehr Volksentscheide

Volksentscheide sind manchmal der einzige Weg, die "Politik aus ihrer Selbstblockade zu befreien". So schätzt SPD-Chef Gabriel das Instrument der Volksherrschaft ein. Die SPD will gemeinsam mit den anderen Parteien im Bundestag eine entsprechende Verfassungsänderung ermöglichen.

Quelle : http://www.n-tv.de/politik/SPD-will-mehr…cle1033391.html

Abgesehen davon das die Idee offenbar von der Linke stammt den Volksentscheid in die Politik einzubringen, wäre aber nicht das erstemal das die SPD Ideen der Linke zu eigen macht. Herrn Gabriel geht es nicht um mehr "Demokratie fürs Volk" oder so, sondern wie bei der Bundespräsidentenwahl mehr um Effekthascherei, oder hofft er dadurch Wähler die von der SPD zur Linke gegangen sind, zurück zu gewinnen ??? Das es ihm und der SPD nicht wirklich um den Volksentscheid geht sieht man daran das man noch Wege sucht, denn so ein Volksentscheid zu Hartz IV, Agenda 2010 wäre genauso niederschmetternd wie Volksentscheide zu Afghanistan oder Atomausstieg....

$/g\$

Koboldinchen

Erleuchteter

Beiträge: 3 887

Wohnort: psst....

Sonntag, 11. Juli 2010, 22:34

Ich denke, nichts ist schlimmer, als dass gesunde Volksempfinden. Ich weiß ehrlich nicht, ob das so gut ist. Auf jeden Fall denke ich, will er damit die Verantwortung wegschieben. Die Politiker sind die gewählten Vertreter des Volkes, Entscheidunge sind ihre Aufgabe. Wenn man jetzt das Volk mehr entscheiden läßt, braucht man nicht mehr so viele Politiker.

Entscheidungen auf das Volk abwälzen, ist nichts anderes als Angst für die eigene Handlungsweise verantwortlich gemacht zu werden. Vielleich ist es auch richtig, das Volk mehr mit einzubeziehen, aber im Moment sieht es doch sehr danach aus, den schwarzen Peter dem Volk zuzuschieben.

Falkenstein

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Beiträge: 328

Wohnort: Berlin

Montag, 12. Juli 2010, 16:42

Zitat von »Koboldinchen«

Wenn man jetzt das Volk mehr entscheiden läßt, braucht man nicht mehr so viele Politiker.

was ja eindeutig für volksentscheide sprechen würde.

da das volk mit den entscheidungen letztendlich leben muss, wäre es nur konsequent und logisch es auch in die entscheidungsfindung mit einzubeziehen. jüngstes beispiel der nichtraucherbewegung in bayern zeigt eindrucksvoll, wie erfolgreich sowas sein kann. ganz unabhängig von bestehungsgeldern der tabakindustrie sind sie den weg gegangen, für den die politiker zu feige waren.

Norle

Administrator

Beiträge: 10 189

Wohnort: Altena

Beruf: Energieelektroniker FR: Anlagentechnik

Montag, 12. Juli 2010, 18:39

Zitat von »Falkenstein«

da das volk mit den entscheidungen letztendlich leben muss, wäre es nur konsequent und logisch es auch in die entscheidungsfindung mit einzubeziehen.

..ich glaube aber - auch wenn erste Erfolge vorliegen - muss man sehr genau filtern was man dem Volke da zur Abstimmung vorlegt und vor allem wie man die Sachlage darstellt.. z.Bsp. eine ungefilterte Abstimmung über Afghanistan oder Verlängerung von Laufzeiten der AKW`s würde den Politikern mächtig Schwierigkeiten bereiten. Im Gegensatz zum Volke wird weiterhin in der Politik der Lobbyismus eine Rolle spielen und wenn der keinen Einfluss auf Entscheidungen nehmen kann wird es eng für manchen Politiker und manche Parteikasse...

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Falkenstein

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Beiträge: 328

Wohnort: Berlin

Montag, 12. Juli 2010, 23:50

Zitat von »Norle«

eine ungefilterte Abstimmung über Afghanistan oder Verlängerung von Laufzeiten der AKW`s würde den Politikern mächtig Schwierigkeiten bereiten. Im Gegensatz zum Volke wird weiterhin in der Politik der Lobbyismus eine Rolle spielen und wenn der keinen Einfluss auf Entscheidungen nehmen kann wird es eng für manchen Politiker und manche Parteikasse...

auf politiker und parteikassen, die nur in der manipulationen der lobbyisten nahrung finden, kann man doch getrost verzichten. um so eher solche marionetten vom felde sind, um so besser.

Norle

Administrator

Beiträge: 10 189

Wohnort: Altena

Beruf: Energieelektroniker FR: Anlagentechnik

Dienstag, 13. Juli 2010, 00:11

..wäre es dann nicht eine mögliche Alternative wenn der Lobbyist in der Masse des Volkes untertaucht und bei für ihn wichtigen Fragen die Meinung des Volkes unerkannt manipuliert ? Anderseits kann ich mir nicht vorstellen das die Politik den Volksentscheiden die Bedeutung einer "letzten Entscheidung" einräumt,sondern ehr einer sogenannten Entscheidungshilfe. Daher wird es immer problematisch sein wenn das Volk eine andere Meinung vertritt wie die Politik siehe Afghanistan etc.

$/g\$

Falkenstein

Fortgeschrittener

Beiträge: 328

Wohnort: Berlin

Dienstag, 13. Juli 2010, 07:57

Zitat von »Norle«

Anderseits kann ich mir nicht vorstellen das die Politik den Volksentscheiden die Bedeutung einer "letzten Entscheidung" einräumt,sondern ehr einer sogenannten Entscheidungshilfe.

da hast du recht. aber die gründe dafür sind nur geld und macht. beides würden die politiker damit verlieren.