Schwarz-Gelb in Kiel könnte fallen

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Norle

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Beruf: Energieelektroniker FR: Anlagentechnik

Dienstag, 29. Juni 2010, 08:57

Schwarz-Gelb in Kiel könnte fallen

Zitat

Politik
Montag, 28. Juni 2010

Schwarz-Gelb in Kiel könnte fallen

Gericht entscheidet über Koalition

In Kiel regiert Schwarz-Gelb mit einem Sitz mehr, obwohl die Opposition bei der Wahl mehr Zweitstimmen bekommen hat. Das Landesverfassungsgericht stellt nun die Sitzverteilung infrage. Die Koalition steht auf der Kippe.
Verstößt die umstrittene Sitzverteilung im schleswig-holsteinischen Landtag gegen die Verfassung? Darüber hat das höchste Gericht in Schleswig verhandelt. Im Kern ging es um die Auslegung und Verfassungsmäßigkeit des Wahlgesetzes. Während der gut fünfstündigen Verhandlung ließ das Landesverfassungsgericht durchblicken, dass es strenge Maßstäbe anlegen möchte und damit die Sitzverteilung infrage stellt. Das könnte das Ende der CDU/FDP-Koalition bedeuten. Das Urteil soll am 30. August fallen.

Quelle : http://www.n-tv.de/politik/Gericht-entsc…icle943821.html

..sollte am 30.August die Entscheidung des Gerichts so lauten das die Schwarz-Gelbe-Koalition in Kiel keine Berechtigung habe brechen wohl ganz düstere Zeiten auch für Schwarz-Gelb in Berlin an...
$/g\$